martin muellner
airbrush-design & custom painting


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ich freue mich auf ihre ideen.



allgemeine geschäftsbedingungen:

1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Alle Vereinbarungen, die zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesen AGB schriftlich niedergelegt.
Auftraggeber im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften.

2. Auftragsannahme
Angebote auf meiner Website sind Feibleibend und unverbindlich und stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar. Ein Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Aufragsbestätigung nebst der rechtswirksamen AGB von Martin Müllner oder durch Ausführung des Vertrages zustande. Der Auftraggeber erklärt mit der Beauftragung verbindlich sein Vertagsangebot. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Annahme des Auftrags oder Ausführung des Auftrags (etwa durch Prüfung der Bonität des Auftraggebers) abzulehnen oder zu kündigen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise verstehen sich in Euro ( € ) und sind bindend, die Mehrwertsteuer wird nicht ausgewiesen. Der Auftraggeber kann die Zahlung per Nachnahme oder Überweisung oder Bar leisten. Ich behalte mir das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Sämtliche Ansprüche des Auftragnehmer auf Zahlung sind fällig je zur Hälfte bei Vertragsabschluss (Auftragsbestätigung) und bei Erbringung der geschuldeten Leistung. Sie sind direkt zahlbar ohne Abzug. Sofern der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug gerät, berechtigt, vom Auftraggeber Zinsen in der Höhe (5% natürliche Person, 8% juristisch Person oder rechtsfähige Personengesellschaften, über dem Basiszinssatz) auf den ausstehenden Betrag vom Tag des Verzugs an bis zum Tag der vollständigen Begleichung des ausstehenden Betrages zu verlangen. Die gesetzliche Künstlersozialversicherungsabgabe sowie anfallende Abgaben an entsprechende Verwertungsgesellschaften werden vom Auftraggeber getragen, sofern er abgabepflichtig ist. Bei -Nichtgefallen- der Ausführung eines Auftrages oder Präsentation kann es nicht zu einer Minderung des Preises kommen.

4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung sowohl des Gesamtpreises als auch der Vergütungen für zusätzliche Leistungen verbleibt alles was bestand des Auftrages ist Eigentum des Auftragnehmers. Der Auftraggeber ist verpflichtet , die Gegenstände und Leistungen während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln.
Der Auftraggeber hat mich unverzüglich schriftlich zu unterrichten von allen Zugriffen Dritter auf den Gegenstand des Eigentumsvorbehalt, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder Vernichtung. Der Auftraggeber darf keinem Dritten den Besitz an den gelieferten Gegenständen verschaffen. Der Auftraggeber hat alle Schäden und Kosten zu ersetzen die er oder Dritte während des Eigentumsvorbehalt verursachen. Ich bin berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Gegenstände herauszuverlangen.

5. Urheber- und Nutzungsrecht
Der Betreiber der Website ist bemüht ,stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen. Die durch den Betreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Erstellers. Downloads und Kopien der Seiten sind nur für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Sämtliche Abbildungen, Reproduktionen und Publikationen des Werkes bedürfen des Einverständnisses des Urhebers. Das Urheber- und Nutzungsrecht ist bei Vertragsabschluss gleichermaßen rechtsgültig. Überlassene Unterlagen (Skizzen, Fotos, u.a.) dürfen nur mit Einverständnis des auf den Unterlagen genannten Künstlers und unter Nennung seines Namens Veröffentlicht werden.

6. Kündigung und Aufhebung
Kündigung und Aufhebung von Verträgen bedürfen der schriftlichen Form.
Im Fall der Kündigung und Aufhebung durch den Auftraggeber nach Auftragsbeginn , wird ein Honorar für die nicht zur Nutzung übernommenen Arbeit fällig. Es beträgt mindestens 50 Prozent des vereinbarten Honorars. Im Fall der Kündigung und Aufhebung durch den Auftragnehmer ist die Rückzahlung des bis zum Zeitpunkt der Kündigung gezahlten Honorars ausgeschlossen. Bei einer Absage wegen Krankheit ist ein Attest beizubringen. Die Rückzahlung bereits gezahlter Honorare ist ausgeschlossen.
Die Gefahr für den zufälligen Untergang und die Beschädigung geht auf den Auftraggeber über, sobald der Gegenstand an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Dies gilt auch wenn der Auftragnehmer selbst den Transport ausführt. Der Transport wird vom Auftragnehmer nur auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers und auf dessen Kosten versichert. Beförderungsweg und Beförderungsmittel erfolgen, ohne ausdrückliche Anweisung des Auftraggebers, nach Ermessen des Auftragnehmers.

7. Haftung
Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die er oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. Schadenersatzansprüche wegen Übernahme eines Beschaffungsrisiko, entgangenen Gewinn, ausgebliebenen Einsparungen, mittelbare Schäden und/oder Folgeschäden.
Die Haftung des Aufragnehmers und seiner Erfüllungsgehilfen ist in jedem Fall auf das vereinbarte Honorar begrenzt, dass vom Auftraggeber an den Auftragnehmer zu zahlen ist. Von den vorgenannten Haftungsbeschränkungen bleibt die Haftung wegen schadhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unberührt.

8. Mängel und Nachbesserung
Der Auftragnehmer ist verpflichtet, das ihm in Auftrag gegebene Motiv seinem Stil entsprechend, unter Berücksichtigung der ihm durch Aufgabenstellung und Layout des Auftraggebers vorgegebenen Details, herzustellen. Mängel müssen umgehend nach Erhalt oder Fertigstellung der Auftragsarbeit schriftlich erfolgen. Nach ablauf von drei Werktagen gilt die Auftragsarbeit als vertragsgemäß abgenommen und die Mängelhaftung bei offensichtlichen Mängel ist ausgeschlossen. Bei nachweislich fehlerhafter Leistung oder Lieferung leistet der Auftragnehmer nach seiner Wahl Nachbesserung oder Neuherstellung, wobei ihm durch den Auftraggeber die dafür erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren ist. Anderenfalls wird der Auftragnehmer von jeder Gewährleistungspflicht entbunden. Nur wenn die Nachbesserung oder Neuherstellung durch sein Verschulden nicht in angemessener Zeit erfolgt oder entgültig fehlgeschlagen ist ( grundsätzlich erst nach dem zweiten Versuch ), hat der Auftraggeber das Recht, innerhalb der gesetzlichen Voraussetzungen den Vertrag rückgängig zu machen, Herabsetzung des Honorars oder Schadens- bzw. Aufwendungsersatz zu verlangen. Im letzten Fall ist die Haftung wie in dieser AGB beschrieben begrenzt. in jedem Fall erlischt die Mängelhaftung, wenn der Auftraggeber oder ein Dritter Veränderungen irgendwelcher Art an der Auftragsarbeit vorgenommen hat. Klangveränderungen eines Instrumentes sind ausdrücklich von der Mängelhaftung ausgeschlossen.

9. Garantie und Leistungen
Bei den von mir angebotenen Motiven handelt es sich um Unikate. Der Auftragnehmer ist verpflichtet, den Gegenstand des Auftrags zum vereinbarten Termin, in einem einwandfreien Zustand zu übergeben. Zusätzliche Leistungen des Auftragnehmers werden vom Auftraggeber gesondert vergütet. Für Teile des Gegenstandes, des Auftrages, die nicht urheberrechtlich geschützt sind, gelten die Garantie und Gewährleistungen des Bürgerlichen Gesetzbuches ( BGB ). Garantieleistungen vom Auftragnehmer für die künstlerische Gestaltung sind ausgeschlossen, sofern im Vertrag nicht anders vereinbart.

10. Datenschutz
Soweit auf meiner Website personenbezogene Daten erhoben werden, erfolgt dies soweit möglich stets auf freiwilliger Basis. Der Auftraggeber wird darüber informiert, dass der Auftragnehmer und Betreiber der Website die im Rahmen der Geschäftsbeziehung gewonnenen personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeiten und speichern. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken bedarf der schriftlichen Einwilligung des Auftraggebers. Dem Auftraggeber steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu (siehe „Datenschutzrechtliche Einwilligung“). Der Nutzung von im Rahmen der der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Betreiber der Website behält sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Fall der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Es gilt das Recht der Salvatorische Klausel. Gerichtsstand ist Wuppertal.